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Volker Bouffier, MdL Staatsminister Hessisches Ministerium des Inneren und für Sport |
65185 Wiesbaden, den 18. Dezember 2002 Friedrich-Ebert-Allee 12 Telefon: 0611 - 353 1500 Telefax: 0611 - 353 1563 E-Mail: Minister@hmdi.hessen.de |
Sehr geehrte Damen und Herren,
bald ist Weihnachten und ein ereignisreiches Jahr neigt sich seinem Ende zu.
Für die Feuerwehren, Hilfsorganisationen, das THW und die Bundeswehr war das beherrschende Thema das Elbe-Hochwasser in Sachsen und Sachsen-Anhalt im August diesen Jahres. Über Wochen führten uns bilder von steigenden Pegeln, von verzweifelten Anwohnern, von enormen Sachschäden die Folgen des zu Recht Jahrundertflut genannten Hochwassers vor Augen.
Doch durch all die Verzweiflung strahlte auch Hoffung durch, Hoffnung, die vielen tausend freiwilligen Helferinnen und Helfer mitbrachten, weil sie oft bis zur Erschöpfung arbeiteten, um das Leben und das Hab und Gut ihrer Mitmenschen zu schützen. Damit und mit der sich anschließenden überwältigenden Bereitschaft zu spenden, wurde den Hochwasseropfern gezeigt, dass sie nicht alleine waren. Ihr Schicksal hat andere berührt. Interessant ist, dass gerage Menschen, die bei der Katastrophe schon mit Taten geholfen haben, auch bereit waren, die betroffenen Menschen auch finanziell zu unterstützen. Für all diese Leistungen bedanke ich mich bei Ihnen herzlich!
Auch das Land Hessen hat seinen Nachbarn schnell und unbürokratisch geholfen. Dabei hat sich die zentrale Lagerung von Materialien im Katastrophenschutzlager in Wetzlar als großer Vorteil herausgestellt. So konnten wir kurzfristig und ohne logistische Probleme 450.000 Sandsäcke, 1000 Feldbetten, 1000 Meter Quickdamm-Hochwassersysteme und fünf Sandsackfüllmaschinen zur Verfügung stellen. Aber auch sechs Hochwassermehrzweckboote sowie sieben Ölsanimate kamen zusätzlich zu den zahlreich eingesetzten Gerätschaften zum Einsatz. Für uns Hessen war es angesichts der immensen Schäden selbstverständlich, die Kosten für den Einsatz selbst zu übernehmen -- nach heutigem Stand über 800.000 Euro. Wir haben unseren Bestand im Katastrophenschutzlager inzwischen wieder aufgefüllt. Angesichts des uns vor Augen geführten Materialverbrauchs haben wir die bislang bestehende Landesreserve an Sandsäcken von bislang 500.000 auf 1.000.000 verdoppelt. Eine wichtige Investition für die Zukunft.
Der Katastrophenschutz hat nach der Hochwasserkatastrophe und den noch immer fortwirkenden Folgen der Ereignisse vom 11. September 2001 noch weiter an Bedeutung gewonnen. Dieser Entwicklung wird auch durch das gemeinsam mit Ihnen erarbeitete und am 9. August 2002 von mir in Kraft gesetzte Katastrophenschutzkonzept Rechnung getragen. Ich danke allen, die bei der Erstellung mitgewirkt haben und bin überzeugt, dass wir mit dem vorliegenden Konzept sowie der erstellten Gefährdungsanalyse eine gute Grundlage geschaffen haben, um im Ernstfall schnell und effektiv helfen zu können.
Das neue Katastrophenschutzkonzept enthält erstmals für alle Bereiche des Katastrophenschutzes umfassende und verbindliche organisatorische Regelungen sowie eine Reihe von materiellen und personellen Verbesserungen. Mit der Umsetzung des Konzeptes wurde bereits begonnen. In diesem Jahr haben wir die Beschaffung von 35 Rettungstransportwagen eingeleitet, die im Laufe des ersten Halbjahres 2003 den Sanitätszügen in Hessen zur Verfügung gestellt werden.
Aber auch die Beschaffungen im Brandschutz wurden in diesem Jahr fortgesetzt. Aufgrund des vorausschauenden Umgangs mit den im vergangenen Jahr höheren Feuerschutzsteuereinnahmen, konnten die in diesem Jahr niedrigeren Einnahmen ausgeglichen werden. Darüber hinaus waren wir in der Lage, 43 Feuerwehrgerätehäuser und 48 Feuerwehrfahrzeuge mit einer Gesamtfördersumme in Höhe von rund 8,5 Millionen Euro zu bewilligen. Außerdem gelang es uns, mit den Kommunalen Spitzenverbänden eine Vereinbarung über den vollständigen Abbau der noch ausstehenden Kleinanträge zu treffen. Schließlich wurde dem Katastrophenschutz asuch in diesem Jahr eine weitere halbe Million Euro allgemeiner Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt, was natürlich auch den Brandschutzhaushalt zusätzlich entlastet. Damit haben wir es geschafft, die Altlasten abzubauen und die Finanzierung des Brandschutzes und des Katastrophenschutzes wieder auf eine solide Basis zu stellen.
Auch andere Maßnahmen, wie der Aufbau der neuen Technik der Zentralen Leitstelle des Schwalm-Eder-Kreises oder die Entwicklung eines Kleinlöschfahrzeuges, zeugen von unserem Bestreben, die Rahmenbedingungen für Ihre Tätigkeit ständig zu verbessern. Dass die Ausbildung im Brand- wie im Katastrophenschutz einen hohen Stellenwert hat, zeigt sich aber auch in der Erneuerung der Leitstelle bei der Hessischen Landesfeuerwehrschule, der Erweiterung des Lehrgangsangebotes der Landesfeuerwehrschule sowie der Förderung der Ausbildung an den organisationseigenen Schulen, wofür rund 355.000 Euro bewilligt wurden.
Ich möchte Ihnen und all Ihren im Brand- und Katastrophenschutz Aktiven an dieser Stelle herzlich für die geleistete Arbeit bedanken und hoffe, dass Sie auch in Zukunft durch Ihren Einsatz und Ihr Engagement an der Weiterentwicklung der bewährten Kooperation von Staat und Ehrenamt im Brand- und Katastrophenschutz mitwirken.
Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie ein gesegnetes Weihnachtsfest. Für das Neue Jahr begleiten Sie meine besten Wünsche -- vor allem aber der Wunsch nach stets gesunder Rückkehr vom Einsatz.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr V. Bouffier
